Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen der IKOS GmbH (Online Shop)

§ 1 Geltungsbereich

Für alle – auch zukünftigen – durch uns ausgeführten Lieferungen und Leistungen (nachfolgend nur als Lieferungen bezeichnet) gelten ausschließlich die nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen („Bedingungen“). Sie sind für den Kunden verbindlich, sofern unsere Auftragsbestätigung oder andere schriftliche Vereinbarungen nicht etwas anderes bestimmen. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen unserer Kunden gelten auch bei Auftragsannahme nur, soweit wir ihnen schriftlich zustimmen. Unsere Vertriebsrepräsentanten sind nicht befugt, mündliche Zusagen zu machen, die über den schriftlichen Vertrag hinausgehen oder diese Bedingungen zu unserem Nachteil ändern.

§ 2 Vertragsabschluss

Unsere Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind unverbindlich. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein bindendes Angebot ab. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege. Hierin liegt keine Vertragsannahme. Die Annahme durch uns erfolgt in der Regel durch Übersendung der Ware. Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

IKOS GmbH, Weiler Strasse 7, DE-79540 Lörrach, E-Mail : info@ikos-kosmetik.de, Fax: +49 (0)7621 -162 9929.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.  Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand (z.B. nach Gebrauch) zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag umgehend zurück. Unfrei versendete Rücklieferungen können wir nicht annehmen.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Lieferung

(1) Der Mindestbestellwert ist 19 €. Für Lieferungen per Nachnahme in Deutschland wird eine NN-Gebühr von 2,00 € von DHL erhoben. Bei Lieferungen ins Ausland gilt folgendes: Die Versandkosten sind abhängig von der gewählten Versandart, der Zahlungsart, dem Wert der Ware, deren Gewicht und der Destination. Aufgrund Ihrer Angaben werden die Kosten vor Abgabe ihrer verbindlichen Bestellung im Warenkorb ausgewiesen.

(2) Die Lieferung erfolgt ab unserem Auslieferungslager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Wir liefern nicht an Lieferadressen innerhalb von USA und Kanada. Eingehende Bestellungen werden storniert. WICHTIG: Innerhalb Deutschlands wählen Sie bitte die Versandart ” IKOS-PRODUKTE INNERHALB DEUTSCHLAND ” bzw. für das Ausland die entsprechende Versandart.

(3) Vorrätige Artikel werden innerhalb von ein bis zwei Werktagen versendet. Ansonsten beträgt die Lieferzeit bis zu 10 Werktage. Die genaue Lieferzeit entnehmen Sie bitte den Produkthinweisen.

(4) Sind nicht alle bestellten Artikel vorrätig, so sind wir zu Teillieferungen in angemessenem Umfang berechtigt. Bei Teillieferungen tragen wir die dadurch evtl. entstehenden zusätzlichen Versandkosten.

§ 5 Zahlung und Aufrechnung

(1) Soweit nicht anders vereinbart ist der Kaufpreis mit Lieferung netto ohne Abzug fällig.

(2) Wenn Sie in Zahlungsverzug geraten, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über Basiszinssatz (bei Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über Basiszinsatz) berechtigt.

(3) Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

§ 6 Mängelansprüche

(1) Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind. Ein Mangel liegt insbesondere vor, wenn die Ware entweder nicht der vereinbarten Beschaffenheit entspricht oder zur vereinbarten oder gewöhnlichen Verwendung nicht geeignet ist. Kosmetik ist empfindliche Ware. Das Verfallsdatum gibt an, wie lange ein Produkt bei ordungsgemässer Lagerung haltbar ist. Bei unsachgemässer Lagerung übernehmen wir keine Haftung.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, so gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB.

(3) Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit Ersatz liefern oder die Mängel beseitigen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nach zu erfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Gelingt uns die Nacherfüllung nicht, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises.

(4) Mangelhafte Waren sind an uns zurückzugeben, es sei denn, Sie haben sich zur Minderung des Kaufpreises entschlossen.

(5) Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab Lieferung der Ware bzw. 12 Monate ab Lieferung, sofern der Kunde Unternehmer ist, soweit wir unsere Pflichten nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt, den Mangel arglistig verschwiegen, oder insoweit eine darüber hinausgehende Garantie übernommen haben oder zwingend eine längere gesetzliche Frist vorgesehen ist.

§ 7 Allgemeine Haftung

(1) Schadensersatzansprüche – gleich welcher Art – gegen uns sind ausgeschlossen, wenn wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen die Schäden durch einfache Fahrlässigkeit verursacht haben. Dieser Haftungsausschluss gilt weder bei Körperschäden, noch bei der Übernahme einer vertraglichen Garantie, noch bei einer Verletzung wesentlicher Vertragsverpflichtungen, welche die Erfüllung des Vertragszwecks gefährden. Dabei ist unsere Haftung jedoch auf den Umfang der Garantie bzw. bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt..

(2) Wir haften bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten unbeschränkt. Im Übrigen nur bis zu einem Betrag in Höhe des vom Kunden bezahlten Kaufpreises. Die Haftung für mittelbare Schäden, wie Folgeschäden oder entgangenem Gewinn ist ausgeschlossen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. Ist der Kunde Unternehmer, so gilt der Eigentumsvorbehalt bis alle zum Zeitpunkt der Lieferung bestehenden Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung beglichen sind. Besteht ein Kontokorrentverhältnis, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auf den anerkannten Saldo.

(2) Ist der Kunde Unternehmer so ist er berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in voller Höhe im Voraus ab, die ihm aus der Weiterveräußerung oder Weiterverwendung im Auftrag eines Kunden gegen diesen oder Dritte erwachsen. Der Kunde ist berechtigt, die an uns abgetretenen Forderungen einzuziehen, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt.

(3) Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nach, können wir die Befugnis zur Weiterveräusserung widerrufen und verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt, und seinen Schuldnern die Abtretung mitteilt. In der Rücknahme von Vorbehaltswaren liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Erklären wir den Rücktritt, sind wir zur freihändigen Verwertung berechtigt.

(4) Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10 %, geben wir auf Verlangen des Kunden insoweit unsere Sicherheiten nach unserer Wahl frei.

§ 9 Erfüllungsort, Gerichtstand, Rechtswahl, Salvatorische Klausel

(1) Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Lörrach.

(2) Für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entste¬henden Rechtsstreitigkeiten ist das für unseren Geschäftssitz in Lörrach zuständige Gericht ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Wir sind jedoch berechtigt, unsere Ansprüche auch am Sitz des Kunden geltend zu machen.

(3) Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 ist ausdrücklich ausgeschlossen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die Regelungen im Übrigen wirksam. Die Parteien sind gehalten, die unwirksame Regelung durch eine rechtsgültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

Stand: 07/2010

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.